Die CDU-Fraktion Essen begrüßt die Pläne des Landes zur Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) in Essen und erhofft sich davon spürbare Synergieeffekte für die Stadt sowie eine größere Unterstützung bei der Integration von Personen mit Bleiberecht.
Dazu Fabian Schrumpf MdL, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Essen: „Wir haben uns für die Entlastung der kommunalen Ausländerbehörden und die Beschleunigung von Asylverfahren stark gemacht. Die Planungen des Landes, eine Zentrale Ausländerbehörde in Essen auf dem Gelände der Erstaufnahmeeinrichtung in Fischlaken einzurichten, werden von uns ausdrücklich begrüßt. Die kommunalen Ausländerbehörden sollen sich künftig stärker auf die Integration der Personen mit Bleiberecht konzentrieren können. Den Zentralen Ausländerbehörden kommt dazu eine doppelte Aufgabe zuteil: Asylantragssteller werden betreut und ausländerrechtlich beraten, gleichzeitig werden die städtischen Ausländerbehörden bei freiwilligen Ausreisen und Rückführungen unterstützt. Von dieser engen Zusammenarbeit wird unsere Stadt profitieren.“
Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Mit der Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde wird dafür Sorge getragen, dass die kommunale Ausländerbehörde von Aufgaben entlastet wird und sich zukünftig vermehrt der Integration derjenigen widmen kann, die ein Bleiberecht haben und langfristig bei uns leben werden. Alleine dies ist schon eine immense Herausforderung, die uns auch den kommenden Jahren weiter beschäftigen wird. Einer der Schlüssel zu einer gelungenen Integration ist das Erlernen der deutschen Sprache. Es ist die Voraussetzung, um das größtmögliche Maß an Teilhabe am gesellschaftlichen Leben in unserer Stadt sicherzustellen.“
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