CDU-Fraktion begrüßt dauerhafte Entlastung durch Konjunkturpaket des Bundes

04.06.2020

Aus Sicht der CDU-Fraktion ist das von der Bundesregierung gestern beschlossene Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket ein guter gangbarer Weg. Das Programm kommt sowohl der Wirtschaft, als auch den Bürgerinnen und Bürgern sowie der Stadt Essen gleichermaßen zu Gute.

Dazu Dirk Vogt, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Essen: „Das vom Bund beschlossene Konjunkturpaket verhilft uns in Essen zu einer wichtigen dauerhaften Entlastung des städtischen Haushalts. Neben der Kompensation für die krisenbedingten Gewerbesteuerausfälle in Höhe von 113 Mio. Euro in diesem Jahr, profitieren wir zukünftig auch von der 75-prozentigen Übernahme der Kosten der Unterkunft mit einer Haushaltsentlastung von jährlich rund 60 Mio. Euro. Dies ist auch ein wichtiger Verdienst unseres Oberbürgermeisters Thomas Kufen, Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp und unseres CDU-Bundestagsabgeordneten Matthias Hauer, die in verschiedenen Gremien auf Bundesebene immer wieder auf die schwierige Situation der Kommunen aufmerksam gemacht und eine entsprechende Unterstützung gefordert haben. Die CDU-Fraktion sieht in dem Konjunkturpaket einen guten und gangbaren Weg für Essen. Mit dem Maßnahmenpaket werden wir die Krise besser bewältigen können. Die Problematik der Altschulden finanziell stark angeschlagener Kommunen konnte nicht gelöst werden. Hier erhoffen wir uns jetzt eine Lösung mit Hilfe der Landesregierung.“