Die CDU-Fraktion Essen ist erleichtert über den Vergleich, der vor dem Oberverwaltungsgericht Münster mit der Deutschen Umwelthilfe erreicht werden konnte.
Hierzu erklärt Jörg Uhlenbruch, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Wir freuen uns sehr über die guten Ergebnisse, die bei den Verhandlungen zwischen dem Land NRW, der Bezirksregierung und der Stadt Essen mit der Deutschen Umwelthilfe erreicht werden konnten. Keine Fahrverbote für Essen und kein Fahrverbot auf der A 40. Das sind sehr gute Nachrichten. Wir sehen uns darin bestärkt, dass die Maßnahmen, die wir zur Verringerung der Stickstoffdioxid-Werte in Essen eingeleitet haben, genau richtig waren. Fahrverbote wollen wir für Essen auf jeden Fall verhindern. Wir wollen für Essen ein modernes, nachhaltiges Verkehrskonzept entwickeln und umsetzen. Wir bauen den ÖPNV weiter aus, wir schaffen Voraussetzungen für die Nutzung der E-Mobilität. Die verschiedenen Mobilitätsformen in Essen müssen gut vernetzt werden. Wir machen uns stark für Umweltspuren, die der Umwelt auch nutzen. Die nicht dazu führen, dass die Staus in Essen noch länger werden. Wir sehen uns bestätigt in unseren schon langjährigen Forderungen nach einem Ausbau der A 52 auf Essener Stadtgebiet und der Deckelung der A 40 im Bereich Holsterhausen und Frohnhausen. Im Rat haben wir in der letzten Woche außerdem beschlossen, mehr Platz für Fahrradwege in unserer Stadt einzurichten. An Hauptverkehrspunkten werden zusätzliche Fahrradboxen aufgestellt, Schulen werden künftig besser an das Radwegenetz angeschlossen. Eine Menge an Einzelmaßnahmen, die alle zu einer modernen Mobilität in unserer Stadt beitragen und gleichzeitig die Luftqualität nachhaltig verbessern werden. Die CDU-Fraktion schickt ein dickes Lob an die Verwaltung, die für die Stadt Essen so erfolgreich verhandelt hat.“