Fraktionen von SPD und CDU zum Haushalt: Konsolidierungskurs wird fortgeführt / Investitionen in die Infrastruktur bedeutet Zukunft

27.09.2018

 
Für die Fraktionen von SPD und CDU ist der in der vergangenen Ratssitzung eingebrachte Entwurf des Haushalts 2019 die Fortführung eines konsequenten Konsolidierungskurses. Gleichzeitig werde deutlich, dass die Sparanstrengungen kein Selbstzweck seien, sondern zugleich auch wieder gezielte Investitionen in die Zukunftsfähigkeit der Stadt bedeuten.

„Auch in den kommenden Jahren werden keine großen Sprünge möglich sein. Aber wir gewinnen Stück für Stück Handlungsspielräume zurück, die wir konsequent für ein gutes Zusammenleben aller Essenerinnen und Essener nutzen. Mit einer klaren Schwerpunktsetzung setzen wir uns insbesondere für bessere Bildungschancen, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und ein attraktives und sicheres Lebensumfeld ein“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Rainer Marschan.

Hierzu erklärt Dirk Vogt, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Im Haushalt 2019 wird mit einem Überschuss von 33,5 Millionen Euro kalkuliert. Dies ist das Ergebnis der Fortsetzung eines jahrelangen Konsolidierungskurses. Dies ist auch ein Verdienst des Stadtkämmerers Gerhard Grabenkamp und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung. Durch einen nachhaltigen Schuldenabbau bleibt unsere Stadt weiter handlungsfähig. So werden im kommenden Jahr u.a. in den Bereichen Schule rund 64 Millionen Euro, 14,6 Millionen in den Kita-Ausbau sowie in die Straßeninfrastruktur rund 51 Millionen Euro investiert. Für die Zukunft müssen wir uns weiterhin verstärkt um den Abbau von Altschulden kümmern, um dauerhaft und nachhaltig unsere Stadt zu entschulden. Hierfür sind wir auch weiterhin auf die Unterstützung von Bund und Land angewiesen.“