Wichtige Entscheidungen im Rat der Stadt Essen

23.06.2022

Am 23. Juni 2022 wurden wichtige Beschlüsse im Rat der Stadt Essen gefasst:

Mehr Sauberkeit bei stabilen Gebühren

Durch verbesserte Leistungsverträge profitieren alle Bürgerinnen und Bürger. Zukünftig werden Containerstandorte häufiger geleert, wilde Müllablagerungen schneller beseitigt und die Öffnungszeiten von Recyclinghöfen ausgeweitet. Auch sollen weitere dezentrale Recyclinghöfe geschaffen sowie durch Mini- und Mikromüllfahrzeuge die Leerung von Mülltonnen auch in kleineren und engeren Straßen sicherstellen. Dies alles soll erfolgen, ohne die Gebühren zu erhöhen!

Pilotprojekt für intelligente Videoüberwachung

Heute haben wir ein Pilotprojekt für intelligente Videoüberwachung initiiert. Dabei erkennt eine automatische Bildauswertung Gefahrensituationen, wie bspw. körperliche Übergriffe oder stürzende Menschen. Dies alles, ohne eine menschliche Kontrolle und ohne Datenspeicherung - ganz im Sinne des Datenschutzes. Die Hinweise auf mögliche Straftaten werden in Echtzeit erkannt und dann sofort von den Ordnungsbehörden geprüft. So schaffen wir die Voraussetzungen für mehr Sicherheit in unserer Stadt.

Mehr Geld für mehr Sicherheit und Ordnung

Die Aufgaben des Essener Ordnungsamtes werden umfangreicher und komplexer. Die Einsatznotwendigkeiten an den Wochenenden und in den Nachtstunden nehmen zu. Wir lassen uns nun die konkreten Bedarfe benennen, denn die Haushaltsberatungen stehen an. Insbesondere der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) ist ein besonderes Erfolgsmodell, welches wir weiter stärken möchten. Unser klares Ziel: Mehr Geld für mehr Sicherheit und Ordnung.

Zentralbibliothek zieht ins Herz der Essener City

Wir begrüßen den Umzug unserer Zentralbibliothek mitten in die Innenstadt. So entsteht ein modernes Haus des Wissens und des Lernens. Im Gebäude am Markt 5/6 (ehemalige Mayersche Buchhandlung) wird auf rund 11.000 qm ein lebendiger Treffpunkt für alle Bürgerinnen und Bürger geschaffen. Konkret: Literatur, Musik, ein Café mit Außenbereich und Spielbereichen. Besonderes Highlight: Ein Veranstaltungssaal inklusive Dachterrasse und Dachgarten. Der Umzug erfolgt bereits in 2025 und wir unterstützen damit die Entwicklung unserer Innenstadt.

Sanierung des Freibads Steele

Starkregen und Hochwasser haben im Juli 2021 das Freibad Steele in vielfältiger Weise geschädigt. Das Bad ist seitdem nicht mehr nutzbar. Die Planungen für die Sanierung sind nun abgeschlossen. Jetzt geben wir grünes Licht für den Baubeginn. Ziel ist die Wiederherstellung des Badbetriebes für die kommende Sommersaison. Dabei wird das Freibad moderner und energieeffizienter sowie vor künftigen Hochwasserereignissen besser geschützt.